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Pflegereform

seniors-1505935__18026.01.2012

Neuausrichtung Pflege? Fehlanzeige!

BundestagsfraktionDass die Pflegereform kein großer Wurf werden würde, war zu erwarten. Schon mit den Eckpunkten Ende 2011 – zur Erinnerung: das war das „Jahr der Pflege“ – machte Schwarz-Gelb unmissverständlich klar, dass sie keine Kraft für eine umfassende Reform aufbringt. Der nun vorliegende Gesetzentwurf für das sogenannte „Pflege-Neuausrichtungsgesetz“ bestätigt dies eindrucksvoll.

Der Gesetzentwurf sieht eine Erhöhung des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung um 0,1 Prozent vor. Die so erzielten Mehreinnahmen sollen vor allem in Leistungsverbesserungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, insbesondere Demenzkranke im ambulanten Bereich fließen. Demnach soll es ab 2013 beim Pflegegeld in der Stufe 0 zusätzlich 120 Euro, in der Stufe I 70 Euro und in der Stufe II 85 Euro geben. Bei den Pflegesachleistungen liegen die zusätzlichen Beträge für die Stufe 0 bei 225 Euro, die Stufe I bei 215 Euro und für die Stufe II bei 150 Euro.

Zum gesamten Text auf www.gruene-bundestag.de