04. – 05. Oktober 2025 in Leipzig
Text: Evelyn Roser-Thies, Fotos: Nils Leon Brauer
In Leipzig war unser Bundesverband Grüne Alte durch Evelyn Roser-Thies (als Delegierte) und Christa Möller-Metzger vertreten. Wir hatten Gelegenheit, über unsere Arbeit sowie zukünftige Ziele zu berichten. Viel Zustimmung gab es für unser Anliegen, nicht Jung gegen Alt zum Beispiel in der Rentendiskussion auszuspielen, sondern vermehrt zusammenzuarbeiten und unsere Arbeit als zukunftsweisend auch für jüngere Menschen zu sehen. Zu verschiedenen Themen gab es Redebeiträge und Panel-Diskussionen, diese Themen wurden vorgestellt und diskutiert:
„Queere Rechte unter Druck“: Es gab in den letzten Jahrzehnten einige Verbesserungen, zum Beispiel die Ehe für alle oder das Selbstbestimmungsgesetz. Dennoch erfahren queere Menschen immer noch Ausgrenzung, Gewalt und Diskriminierung. Leider besteht aktuell die Gefahr, dass unter der jetzigen Bundesregierung Mittel für Jugendgruppen und Treffpunkte von queeren Menschen gekürzt werden. Es fehlt an entschiedenen Maßnahmen gegen Mobbing und Angriffe auf queere Menschen. Vor allem in Schulen fehlt das Geld (und vielleicht auch die Bereitschaft), um Bildungsangebote zu planen.
Unsere Frage nach Ageismus in der queeren Community wurde von den Vertreter*innen der Diskussionsrunde bejaht. Und es wurde bedauert, dass darüber noch viel zu wenig geredet würde. Vielleicht ein Thema für eine der nächsten Sitzungen?
„Anti-Schwarzer Rassismus“: Verschiedene Redner*innen berichten über noch immer bestehende negative Erfahrungen, zum Beispiel auf der Straße, in der Schule.
„Strukturellen Rassismus überwinden – Sicherheit für alle Menschen schaffen“: Es wurde beschlossen, sich systematisch mit Rassismus- und Diskriminierungsstrukturen in der Polizei auseinanderzusetzen. Ein Beispiel dafür, dass es zu einem mutmaßlich unverhältnismäßigen Gewalteinsatz gegenüber einem schwarzen Menschen kommen kann, ist der Tod des 21-jährigen Lorenz A., der im April 2025 bei der Flucht vor der Polizei von einem Polizisten erschossen wurde. Auch gilt es, rechtsextreme Strukturen bei Polizei und Bundeswehr aufzuklären und zu verfolgen. Im Antrag werden konkrete Maßnahmen geschildert, die helfen können, Vertrauen in die Sicherheitsbehörden aufzubauen.
„Arbeit“: Es wurden die Kürzungen und Verschärfungen beim Bürgergeld kritisch beleuchtet. Schwierig ist die Situation für Kinder mit wenig Geld, dies wurde eindrucksvoll von Pauline geschildert, die eine sog. Brennpunktschule in Berlin leitet.
Ein Satzungsantrag des Vielfaltsrats Schleswig-Holstein forderte die verpflichtende Verwendung einfacher leichter Sprache bei Anträgen und Bewerbungen zum Bundesparteitag. Die Diskussion dazu zeigte, dass alle Anwesenden der Meinung waren, dass Antragsverfahren sowie die verwendete Sprache nicht ausreichend barrierefrei seien und dass man dies dringend ändern müsse. Dennoch stimmte die Mehrheit für die Vertagung des Antrags. Pegah wurde beauftragt, den Satzungsänderungsantrag zu bearbeiten, sodass er auf einem Bundesparteitag eine bessere Chance auf eine 2/3-Mehrheit hat.
In einem Antrag mit dem Titel „Hochleistungssport im Behindertensport sichern“ fordert der Vielfaltsrat Schleswig-Holstein die Grüne Partei dazu auf, sich mit der Förderung von behinderten Sportlern zu befassen und sich für eine ausreichende finanzielle Förderung einzusetzen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen und wird beim nächsten Bundesparteitag eingebracht werden.
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